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Bund gewährt außerordentliche Wirtschaftshilfe. Juni unter Auflagen wieder öffnen. „Corona gibt nicht einfach auf, aber wir haben Tag für Tag mehr Mittel, damit umzugehen und Testen leistet dazu einen wichtigen Beitrag“, so der Bundesgesundheitsminister am Mittwoch im Deutschen Bundestag. Informationen zu Reisehinweisen und -warnungen finden Sie außerdem im FAQ des Auswärtigen Amtes. Mehr zu den Corona-Hilfen für Mexiko lesen Sie hier. „Ein Fehler muss als Fehler benannt werden und vor allem muss er korrigiert werden“, betonte Merkel auch in der Regierungsbefragung am Mittwoch im Bundestag. „Wir wollen deutlich machen, dass digitale Bildung eben nicht nur etwas für Schule oder für Universität ist, sondern dass wir Menschen aller Altersgruppen ansprechen wollen“, sagte die Bundeskanzlerin. Derzeit unterstützt die Bundeswehr auf Basis eines Antrags. Nur miteinander und füreinander komme man durch diese historische Krise, so die Kanzlerin. Laut Ministerin Giffey gibt es bei der „Nummer gegen Kummer“ einen Anstieg der Anrufe um mehr als 20 Prozent. Es sei dringend notwendig, die Kontakte generell und systematisch zu reduzieren. Auf diese und weitere wichtige Fragen liefert die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) Antworten in einem Erklärvideo. Für die Weihnachtstage vom 24. bis 26. Die Pandemie zeige, dass Europa schonungslos seine Schwächen analysieren müsse, erklärte Kanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung vor Beginn des Europäischen Rats. Deshalb bedarf es einer Priorisierung, welche Bevölkerungsgruppen zuerst geimpft werden. Die Bundesregierung geht derzeit davon aus, dass die Anwendung in wenigen Wochen zur Verfügung steht. Deutschland hat zum 1. November 2020 in Kraft tretenden Anordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit müssen sich Reisende vor ihrer Einreise nach Deutschland elektronisch registrieren, wenn sie sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Das Bundeskabinett hat dazu beschlossen, dass die Geltung der Coronavirus-Schutzverordnung bis zum 17. Basierend auf diesem Feedback kann die Corona-Warn-App weiter verbessert werden. Verlage können durch das Programm Neustart Kultur Druck- und Produktionskostenzuschüsse für eine Neuerscheinung in Höhe von bis zu 10.000 Euro beantragen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters unterstützt das Programm „Künstler*innenförderung der Initiative Musik“ im Rahmen des Zukunftsprogramms NEUSTART KULTUR mit zusätzlichen zehn Millionen Euro. Der Bundesarbeitsminister rief insbesondere die kleinen Unternehmen dazu auf, weiter auszubilden und die Ausbildungsprämie dafür zu nutzen. Dies soll in der nächsten Woche beschlossen werden. Durch den coronabedingten Ausfall von Konzerten und Festivals sind viele kleine und mittelständische Unternehmen der Live-Branche in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Zudem werden unter anderm gesetzliche Rahmenbedingungen für den anteiligen Ausgleich von Erlösrückgängen geschaffen, die den Krankenhäusern aufgrund des Coronavirus entstanden sind und bislang nicht anderweitig ausgeglichen worden sind. Über die Fazilität werden Wagniskapitalfonds zusätzliche öffentliche Mittel zur Verfügung gestellt. Das können wir, so sein Appell, wenn sich alle an die Regeln halten und die Kontakte weiterhin reduzieren. Zudem wurden weitere Förderungen und Hilfen für von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen beschlossen. Im Moment könnten 75 Prozent der Infektionen nicht mehr zugeordnet werden. Der Report wird vom Deutschen Kinderhilfswerk veröffentlicht. „Ich weiß, welche Bedeutung die Familie in der Türkei hat, aber schützen Sie gerade die Älteren und: Schützen Sie auch sich!“, sagte Kanzlerin Merkel im Interview mit Metropol FM, dem ersten türkischsprachigen Radiosender in Deutschland. Dieses sieht neben Anpassungen im BAföG auch eine Überbrückungshilfe vor, die den KfW-Studienkredit mit bis zu 650 Euro im Monat sowie Zuschüsse der Studierendenwerke beinhaltet. Der Impfstoff von AstraZeneca hat ein reguläres, nicht abgekürztes Zulassungsverfahren der Europäischen Arzneimittelagentur EMA und daher alle vorgeschriebenen Sicherheits- und Wirksamkeitstests bestanden – so wie auch die bisher zugelassenen anderen beiden Impfstoffe von BioNTech/Pfizer und Moderna. Bei der Entwicklung der Corona-Warn-App setzt die Bundesregierung auf Transparenz. „Mich macht das unendlich dankbar“, so Merkel. Zugleich wurde die Unterstützung verschlankt und vereinfacht:  Alle Unternehmen mit weniger als 750 Millionen Euro Jahresumsatz und einem Umsatzeinbruch in einem Monat im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 um mindestens 30 Prozent können die gestaffelten Fixkostenzuschüsse für diesen Monat erhalten. n und Besucher mehrmals pro Woche getestet werden. Die Staats- und Regierungschefs sprachen auch über über den Mehrjährigen Finanzrahmen, das Aufbaupaket und den Konditionalitäts-Mechanismus. Generell sei noch einmal deutlich geworden, dass weder die Ausbreitung des Virus noch die beschlossenen Einschränkungen länderspezifisch seien. Deutschland und andere Mitgliedstaaten hatten diese Maßnahmen ergriffen, um den Eintrag von Virusvarianten in Grenzregionen mit hohem Infektionsgeschehen einzudämmen. „Prozesse wurden parallelisiert, aber es wurden keine Abkürzungen genommen, die in irgendeiner Weise sicherheitsrelevant sind“, so die Professorin. Pflegekräfte verdienen Anerkennung, aber nicht nur das. Hierfür tragen jetzt Staat, Wirtschaft und Gesellschaft gemeinsam die Verantwortung“, so Heil am Dienstag. Bundesweit klare und verbindliche Arbeitsschutzstandards sollen Beschäftigte vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus schützen. Dafür verwies sie auf die Aktion #. Die Fallzahlen würden ihn „beunruhigen“, so Altmaier. Die Fragerunde mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier können Sie hier im Video anschauen. Die Corona-Pandemie sei eine Herausforderung, wie sie das Land noch nie gekannt habe, betonte Kanzlerin Merkel im Bundestag. Januar bis 30. "Klar betonen möchte ich aber: Es besteht für Haustierhalter keine Pflicht, ihre Tiere testen zu lassen! RKI-Präsident Lothar H. Wieler berichtete, dort wo geimpft werde, gingen die Inzidenzen deutlich zurück, besonders bei den über 80-Jährigen. Für qualifizierte Hilfskräfte mit einjähriger Ausbildung gilt ab 1. Diese Maßnahmen sind Teil des Corona-Sofortprogramms des BMZ. Dazu gehören unter anderem Krebskranke oder Menschen mit einer schweren Diabetes oder einer chronischen Nierenerkrankung. Mehr Informationen zum Jahreswirtschaftsbericht finden sie im ausführlichen FAQ. Der KfW-Schnellkredit wird für Unternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten geöffnet. Man sehe sich zu dieser Maßnahme genötigt, auch wenn man wisse, dass sie hart sei. Virusvarianten-Gebiete sind Gebiete, in denen aufgrund der Verbreitung von Mutationen des Virus ein besonderes Eintragsrisiko besteht. Die EU warnt vor Online-Betrug und unlauteren Praktiken im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die zweite Dosis haben 4,4 Prozent der Menschen bekommen. Die Überbrückungshilfe ist ein wesentlicher Bestandteil des Konjunkturpakets, das die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, damit Deutschland die Krise schnell überwindet. "Die vom Bund bereitgestellten Haushaltsmittel von bis zu 50 Milliarden Euro können ab diesen Montag von den Ländern abgerufen werden", erklärt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Das Programm läuft bis Ende des Jahres. Und das Gebot der Stunde heißt für uns alle: Kontakte reduzieren. Juni 2020 beim, Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Februar +++. „Wir brauchen Museen, Theater und Konzerthäuser nicht nur als Kulturorte, sondern auch als soziale Orte, an denen wir mit anderen Menschen zusammenkommen und uns austauschen“, sagte sie im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. März hat die Bundesregierung die Kontrollen um die luftseitigen Grenzen zu den oben genannten Staaten sowie zu Italien und Spanien und seeseitig zu Dänemark erweitert. „Meine Grundüberzeugung hat sich nicht geändert, es ist mir heute nur noch dringender damit: Wir sind nicht machtlos gegen das Virus, unser Verhalten entscheidet, wie stark und wie schnell es sich ausbreitet. Die seit Mitte März geltenden Kontaktbeschränkungen werden grundsätzlich bis zum 3. März 00.00 Uhr als Hochinzidenzgebiet. Und sie betonte: „Keine Freiheit darf nur einen Tag länger eingeschränkt bleiben als unbedingt nötig.“  An der Tagung nahmen unter dem Vorsitz der deutschen Bundesjustizministerin die 26 weiteren Justizministerinnen und -minister der EU sowie die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, Věra Jourová, der Kommissar für Justiz, Didier Reynders, der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung, Gilles de Kerchove, und aus dem Europäischen Parlament die Vorsitzenden des Rechtausschusses (JURI), Adrián Vázquez Lázara, und des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE), Juan Fernando López Aguilar, teil. Wie wirkt sich die Corona-Pandemie langfristig auf Familie und soziales Zusammenleben aus? Denn nur wer fundierte Informationen hat, kann sich und andere schützen“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Das sei „ein erster Erfolg, aber noch kein nachhaltiger Erfolg“. Die Wiederöffnung von Kitas und Grundschulen hat für die Politik absolute Priorität, wenn die aktuellen Beschränkungen gelockert werden können. Diese Gebiete werden auf der, Ebenso informiert das Bundesinnenministerium über die, Planungsperspektive durch Öffnungsschritte, Erweiterte Möglichkeiten bei privaten Zusammenkünften, Inzidenz entscheidet über Öffnungsschritte, Je nach Anzahl der Neuinfektionen haben sich Bund und Länder auf, „Mit dem Kurzarbeitergeld tragen wir maßgeblich zu dieser Entwicklung bei. "Wir freuen uns sehr über die positiven Studiendaten des von meinem Haus geförderten Covid-19 Impfstoffkandidaten von Biontech und Pfizer", sagte die Ministerin in einem Interview. Die Bundesagentur für Arbeit wird die Vermittlung unterstützen. Kontakte sollen weiterhin auf das absolut notwendige Minimum beschränkt werden. Kontaktbeschränkungen sollen grundsätzlich bis zum 10. Nach der schweren Rezession durch die Corona-Pandemie im ersten Halbjahr 2020 erholt sich die deutsche Wirtschaft nach und nach. Januar 2021 die beihilferechtliche Obergrenze für Kleinbeihilfen auf 1,8 Millionen Euro pro Unternehmen (zuvor 800.000 Euro) erhöht. Weitere Informationen zum geplanten Feature sowie zur Corona-Warn-App allgemein bieten auch die Seiten der Entwickler. Die Bundesregierung wird bis dahin die Entwicklung erneut bewerten und weitere Maßnahmen beschließen. Durch die günstige Entwicklung konnte der Bund knapp 90 Milliarden Euro weniger neue Schulden aufnehmen als ursprünglich veranschlagt. Nach den am 8. Die Beschäftigten sind nicht verpflichtet. Der bis Ende Januar befristete Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland wird bis zum 14. Das zugesagte Volumen liegt bei 33,5 Milliarden Euro - lediglich großvolumige Kreditanträge befinden sich noch in der Prüfung. Es müsse alles dafür getan werden, den Weg der Erholung, auf den Deutschland im dritten Quartal gekommen sei, auch fortzusetzen, so Merkel. Dass dies nicht so sei, zeigten die aktuellen regionalen Ausbrüche. Alles, was Sie über die Coronakrise in Deutschland und die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus wissen müssen: www.deutschland.de/de/corona-virus-deutschland-ueberblick. So könne die Lehre einerseits interaktiver gestaltet werden und individueller auf Schülerinnen und Schüler eingegangen werden. Weitere 35 Milliarden Dollar seien nötig, um Maßnahmen im Kampf gegen Covid-19 zu beschleunigen, so die WHO und ihre Partner mit Blick auf die als Tools Accelerator bekannte Initiative. Wie das Auswärtige Amt mitteilt, liegen die regionalen Infektionsherde insbesondere in den Autonomen Gemeinschaften Aragón, Katalonien, Navarra, La Rioja, Kastilien und Léon, im Baskenland, in der Hauptstadtregion Madrid sowie auf den Balearen. Gesamtstaatliche (Bund/Länder und Gemeinden) sind es 717 Milliarden Euro. Zahlen und weitere Informationen zu Covid-19 in anderen Ländern finden Sie beim European Centre for Disease Prevention and Control der Europäischen Union (auf Englisch). Mai zunächst bis zum 15. Wir sind dieser Krise ausgesetzt – aber nicht ausgeliefert", betonte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am Dienstag. Sie sind zum großen Teil auf die von der Bundesregierung beschlossenen Entlastungen zurückzuführen und somit beabsichtigt - denn sie sollen die Liquidität von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen sichern. Auch die WHO hat eine  Übersicht erstellt. . „Wenn wir in dieser ernsten Situation eines nicht brauchen, sind es volle Wartezimmer.". Heute geben Wissenschaftler Kanzlerin und Ministerpräsidenten Empfehlungen für die weitere Corona-Politik. „Dieser Winter ist hart – aber wir haben unser Ziel immer klarer vor Augen“, sagte die Kanzlerin. Deutschland übernehme die Ratspräsidentschaft in einer Zeit, in der die Europäische Union „der größten Herausforderung ihrer Geschichte gegenübersteht“, erklärte Kanzlerin Merkel in ihrer Regierungserklärung vor dem Bundestag. "Das geht nur mit präventiven Reihentests in Krankenhäusern und Pflegeheimen und wenn wir möglichst alle Kontaktpersonen von Infizierten testen.“. Juli inne hat und Frankreich im Jahr 2022. „Ich bin meinen Kabinettskollegen dankbar dafür, dass sie auf mein intensives Werben hin die sehr spezifischen Lebensumstände und Beschäftigungsverhältnisse der Kreativen anerkennen und die Hilfsangebote der Bundesregierung darauf abstimmen“, erklärte Monika Grütters zu der Entscheidung. Die Bundesregierung stellt der durch die Corona-Pandemie betroffenen Gastronomie- und Hotelbranche Hilfen in Aussicht. Die Corona-Pandemie „bleibt für uns alle eine Zumutung“ – aber „auch wenn noch weitere harte Wochen vor uns liegen: Wir sind auf dem Weg raus aus der Pandemie. Fachleute, die den Regierungskurs nicht stützen, … 3.000 Euro sollen für jeden zusätzlich abgeschlossenen Ausbildungsvertrag gezahlt werden. Über das Projekt "Land intakt - Soforthilfeprogramm Kulturzentren" können die Mittel beantragt werden. Aufgrund der Pandemie bestehen für die Einreise nach Deutschland besondere Bestimmungen. Von den bundesweit 2,02 Millionen Anträgen auf Soforthilfen in Form eines einmaligen Zuschusses wurden bereits 1,6 Millionen bewilligt. Die Zahl der übermittelten Warnungen kommt aus dem IT-System der Corona-Warn-, . Er schreibt für sie eine Kommunikation der Angst. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bezeichnete bei einer Pressekonferenz die Fortschritte von Biontech und Pfizer als "sehr ermutigend". Und wer negativ getestet wird, sollte sich nicht in falscher Sicherheit wiegen. Detaillierte Informationen zu den einzelnen Gruppen finden Sie hier in der aktuellen  Coronavirus-Impfverordnung PDF, 544 KB, nicht barrierefrei  (Stand: 8 Februar), ergänzt durch die Änderung vom 24. Januar appellierte die Kanzlerin an die Eigenverantwortung der Bürger zu entscheiden, ob die Möglichkeit von Treffen mit bis zu zehn Personen voll ausgeschöpft werden müsste. Außerdem wird sich der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, zuschalten und über den aktuellen Stand der Arbeiten am Strategischen Kompass berichten. Zudem werden unter anderem gesetzliche Rahmenbedingungen für den anteiligen Ausgleich von Erlösrückgängen geschaffen, die den Krankenhäusern aufgrund des Coronavirus entstanden und bislang nicht anderweitig ausgeglichen worden sind. Dazu zählen beispielsweise Jugendherbergen, Schullandheime, Jugendbildungsstätten und Initiativen für Familienfreizeiten. Dies gibt die Möglichkeit, diese besonders gefährdete und zahlenmäßig große Altersgruppe angesichts der wachsenden 3. Künftig soll jeder Einreisende aus einem Risikogebiet verpflichtend auf eine Corona-Infektion getestet werden. Mehr zu den Reaktionen, „Das Demonstrationsrecht ist auch in der Pandemie ein hohes Gut. Laut Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen meinen zudem generell 73 Prozent der Befragten, dass die vorgeschriebenen Mund-Nase-Bedeckungen sehr viel oder viel dabei helfen, die Verbreitung von Coronaviren zu verringern. Telefonische Krankschreibungen Erkältungsbeschwerden bleiben bundesweit weiterhin möglich. Man müsse sich aber vorbereiten. Den vollständigen Wortlaut der Vereinbarung finden Sie hier (engl.). Um künstlerisches Arbeiten auch während der Corona-Pandemie zu ermöglichen, hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters ein einmaliges Hilfsprogramm aufgelegt: Bis zu 5,4 Millionen Euro stehen in diesem Rahmen an Soforthilfen für freie Orchester und Ensembles zur Verfügung. Die Coronavirus-Surveillanceverordnung soll am 19. Telefonische Krankschreibungen wegen Erkältungsbeschwerden sind ab Montag bundesweit wieder möglich. Sicherheit hat absolute Priorität! Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist beschränkt auf maximal zwei Haushalte mit maximal zehn Personen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz betonte: „Die Bundesregierung tut alles, damit Deutschland gut durch und mit Schwung aus der Krise kommt. Speziell die Kontaktbeschränkungen waren für die Menschen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Hospizen „sehr belastend“, sagte Merkel. November beschlossenen Einschränkungen fortgeführt, an einigen Stellen durch zusätzliche Maßnahmen präzisiert und verstärkt. Insgesamt wird das Sondervermögen nun mit 3,5 Milliarden Euro ausgestattet. Bund und Länder hätten noch einmal ausdrücklich die gemeinsame Impfstoffbestellung der EU begrüßt. In Zeiten der weltweiten Pandemie verhindern nationale Alleingänge wirkungsvollen Gesundheitsschutz. Es sieht außerdem die Verlängerung des Kinderkrankengeldanspruchs um fünf Tage je Elternteil vor. Neben den sogenannten Scouts, die die Gesundheitsämter bereits unterstützen, stehe auch die Bundeswehr bereit, um zu helfen. Die Lieferung und Abholung von Speisen ist davon ausgenommen. „Mit der Qualifizierung ihrer Beschäftigten und der Ausbildung des eigenen Fachkräftenachwuchses können die Betriebe dem begegnen.“. „Unser Dank und unsere Anerkennung gilt den Polizistinnen und Polizisten.“ Nach den Vorfällen am Wochenende haben sich zu Beginn der Woche zahlreiche Ministerinnen und Minister zu Wort gemeldet und die Vorkommnisse in Berlin, besonders am Reichstag, kritisiert. Nähere Informationen zum Stand der Corona-Hilfen für Start-ups finden Sie hier. Sie sei sich der „Ausnahmesituation“ sehr bewusst, so Merkel. Laut Auswärtigem Amt gibt es in ganz Spanien regionale Infektionsherde, insbesondere in den Autonomen Gemeinschaften Kantabrien, Kastilien und Léon, La Rioja, Navarra, im Baskenland, in der Hauptstadtregion Madrid sowie auf den kanarischen Inseln mit Schwerpunkten auf Gran Canaria und Lanzarote. Allerdings soll bei einer bewusstlosen Person ohne Atmung auf das Hören und Fühlen der Atmung und eine Mund-zu-Mund- beziehungsweise Mund-zu-Nase-Beatmung verzichtet werden. Abstand, Hygieneregeln und Alltagsmasken dienen unser aller Schutz; so gehen wir respektvoll miteinander um und schätzen den Verzicht so vieler in dieser Pandemie wert.“. Details, Die Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel sehen Sie, Weiteres zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin lesen Sie, Um das Infektionsgeschehen mit dem Coronavirus angemessen beurteilen zu können, gibt es "nicht nur eine Zahl, die einzig und allein entscheidend ist", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch. Jeder, der sie nutzt, macht einen Unterschied.“. „Es war richtig, die Impfung mit AstraZeneca vorsorglich auszusetzen, bis die auffällige Häufung der Fälle dieser sehr seltenen Thrombosen-Art analysiert worden ist“, sagte Spahn. Rund 200 Millionen Euro stehen zur Verfügung. Das PEI bewertete deshalb die Lage neu und empfahl eine vorsorgliche Aussetzung der Impfung sowie weitere Untersuchungen. Sie unterstütze die Empfehlung, diejenigen mit hohem Risiko und diejenigen, die einem erhöhten Risiko aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit mit Covid-19-Patienten ausgesetzt sind, zuerst zu impfen. Die Mehrheit der Deutschen (59 Prozent) hält die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für angemessen. Das Hilfsprogramm läuft bis Ende des Jahres 2020. Damit steigen die Aufträge den vierten Monat in Folge. März 2021 beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gestellt werden. Eine vollständige Auflistung entsprechender Ausnahmen vom Beförderungsverbot und den Einreisebeschränkungen aus Virusvarianten-Gebieten finden Sie auf der Webseite des Bundesinnenministeriums.

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